noch die Parteigremien ihre Zustimmung geben, was insbesondere beim BSW noch nicht ausgemacht ist.
Jetzt werden wir endgültig sehen, ob das eine One-(wo)man-show bleibt oder ob eine handlungsfähige Partei daraus werden darf.
this post was submitted on 20 Nov 2024
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Deutschland
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MODERATORS
Wenn Wagenknecht klug ist, dann lässt sie es durchgehen. Innerhalb eines Jahres als neue Partei in Regierungsverantwortung zu kommen, dürfte einer der größten politischen Erfolge in der Bundesrepublik sein.
Und jetzt platzen lassen dürfte für die BTW auch kein gutes Signal sein.
Um Gesetze zu verabschieden, ist also jeweils mindestens eine Stimme aus der Opposition nötig.
Und da die cdU nicht mit der Linken zusammenarbeitet müssen die Gesetzte entsprechend rechtsextrem gestaltet werden?
Eine Enthaltung reicht. Da wird schon gelegentlich etwas Vernunft zu finden sein, um nicht alles zu blockieren.
Ich vermute, dass die Interpretation "Zustimmung ist keine Zusammenarbeit" verwendet werden wird. Sowohl nach links, als auch nach rechts.
Nein. Der Schwanz kann nicht mit dem Hund wedeln - da müsste der Hund schon sehr kräftig dabei mithelfen.
Falls sich jemand mit Katja Wolf beschäftigen möchte, ich fand sie hier im Gespräch sehr ehrlich und über weite Stecken auch ziemlich sympathisch. Nicht sicher über den Rest der Partei, aber.
Ja, das fand ich auch. Schade, dass sie beim BSW ist.