Deutschland

977 readers

283 users here now

About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach@feddit.org , das für gesamten Europäischen deutschsprachigen Raum zuständig ist.

Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil. Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:

Städte / Landkreise
-!bonn
-!magdeburg
-!braunschweig
-!bochum
-!duisburg
-!heidelberg
-!chemnitz
-!stuttgart
-!cologne
-!augsburg
-!wuppertal
-!dresden
-!Ostwestfalen-Lippe

Bundesländer
-!nrw
-!sachsen
-!bayern
-!hamburg
-!berlin
-!badenwuerttemberg

Regeln Seid nett zueinander. Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht und User gebannt

Zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.org in der Sidebar lesen könnt.

founded 5 months ago

MODERATORS

Der_aus_Aux@feddit.org

Seven@feddit.org

Friedrich Merz stellte Strafantrag wegen Beleidigung – Hausdurchsuchung! (www.stern.de)

submitted 18 hours ago* (last edited 18 hours ago) by SapphireSphinx@feddit.org to c/deutschland@feddit.org

29 comments fedilink hide all child comments

[...]

Auch hier stellte Merz Strafantrag. Weil der Beschuldigte die Aussage verweigerte, beantragte die zuständige Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung, die vom Amtsgericht genehmigt wurde. Im Beschluss heißt es: "Die Durchsuchung und Beschlagnahme steht in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts und ist für die Ermittlungen notwendig." Bei der Durchsuchung wurden unter anderem das Handy und der Laptop des Mannes konfisziert.

[...]

Das Problem sei dabei nicht, dass Politiker gegen Beleidigungen vorgehen würden, so Grubwinkler. Sondern, dass Gerichte in solchen Fällen Hausdurchsuchungen bewilligten. Grubwinkler warnt: "Wenn Kleinstfälle wie diese von Richtern durchgewunken werden, verschieben sich Grenzen. Wenn künftig bei jeder Beleidigung die Wohnung durchsucht wird, verlassen wir den Boden des Rechtsstaats."

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] SapphireSphinx@feddit.org 7 points 15 hours ago* (last edited 15 hours ago) (1 children)

Wie müssen Merz verhindern, alle.

Und wie? Die SPD mit Olaf Scholz strebt ganz offensichtlich den Posten des Finanzministers unter Merz an. Die haben nicht mal den Willen zu gewinnen. Und die Grünen? Die werden nicht 20% dazu gewinnen.

Es gibt realistisch keinen Weg, der an Merz als Kanzler vorbei führt. Katastrophen mal außen vor gelassen. Und selbst dann wäre ich mir nicht sicher.

Kohl, Schröder, Merkel, Scholz/Lindner und dann Merz. Ich könnte kotzen. .

[–] Zacryon@feddit.org 2 points 9 hours ago (1 children)

Es gibt realistisch keinen Weg, der an Merz als Kanzler vorbei führt.

Mit so einer Einstellung sicher nicht. Kämpfen, mit Leuten zivilisiert über Politik sprechen, gut argumentieren, ggf. selbst der Partei beitreten, die man gut findet und sich einsetzen. Von Nix kommt Nix.

Am Ende muss glücklicherweise immer noch gewählt werden. Jedes bisschen zählt.

[–] SapphireSphinx@feddit.org 2 points 9 hours ago (1 children)

Mit so einer Einstellung sicher nicht.

Ich kämpfe schon ziemlich lange. Darum gebe ich mich auch keinen Illusionen hin was die Wählerschaft angeht.

Kämpfen, mit Leuten zivilisiert über Politik sprechen, gut argumentieren

Ja. Mache ich. Und nun?

[–] Zacryon@feddit.org 1 points 6 hours ago

Darum gebe ich mich auch keinen Illusionen hin was die Wählerschaft angeht.

Versteh ich. Dann habe ich dich vielleicht etwas falsch verstanden. Klang für mich sehr hoffnungslos, niedergeschlagen, resigniert.

Und nun?

Weitermachen. :)

Wenn du es dir zumutest: Einer Partei beitreten, Reichweite aufbauen, Menschen erreichen etc.. Einfacher gesagt als getan, ich weiß. Aber warum nicht, wenn man es schaffen kann und sich zutraut?