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RLP: Grünes Licht für erste Cannabis-Anbauvereinigung

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Vereine können seit dem 1. Juli Anträge für Cannabis-Anbauvereinigungen beim Landesamt stellen. Bisher seien 22 Anträge eingegangen, teilte die Behörde mit. Wenn alle erforderlichen Unterlagen da sind, soll die Prüfung innerhalb von drei Monaten abgeschlossen sein.

Vereine können seit dem 1. Juli Anträge für Cannabis-Anbauvereinigungen beim Landesamt stellen. Bisher seien 22 Anträge eingegangen, teilte die Behörde mit. Wenn alle erforderlichen Unterlagen da sind, soll die Prüfung innerhalb von drei Monaten abgeschlossen sein.

«Wir freuen uns, dass wir bereits heute das erste Antragsverfahren abschließen können», teilte der Präsident des Landesamtes, Detlef Placzek, mit. Es sei absehbar, dass in nächster Zeit weitere Antragsprüfungen beendet und weitere Erlaubnisse erteilt würden.

Seit 1. April gilt bundesweit eine Teillegalisierung von Cannabis. Seitdem dürfen Volljährige in begrenzter Menge Cannabis konsumieren und zu Hause für den Eigenbedarf anbauen.

Seit dem 1. Juli können auch sogenannte Social Clubs Genehmigungen beantragen, damit ihre maximal 500 Mitglieder Cannabis anbauen und für den Eigenkonsum nutzen dürfen.

Die Anträge auf Erlaubnis werden von vier Mitarbeitenden des Amtes bearbeitet. Das Team setze sich zusammen aus einem Juristen, zwei Verwaltungsmitarbeitern und einem Gärtner, hieß es. Mit einem Antrag müssten Unterlagen wie eine Satzung, ein Gesundheits- und Jugendschutzkonzept, aber auch ein Abfallkonzept eingereicht werden.

«Die Prüfung der Anträge gestaltet sich dementsprechend komplex», sagte Placzek. Vor allem bei den nötigen Konzepten und bei der Satzung habe es bei der Antragsprüfung bereits Aufforderungen an Antragsteller gegeben, nachzubessern.

Das Landesamt ist auch für die regelmäßige Kontrolle und Überwachung der Anbauvereinigungen zuständig. Auch die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf die Vereine falle in den Bereich.

#cannabis @cannabis@feddit.org

[–] django@kowelenz.social 4 points 8 months ago (1 children)
[–] django@kowelenz.social 10 points 8 months ago (6 children)

@Clagor @fahrrad @koblenz @fedibikes
Ich glaube, das müsste diese sein:

https://www.svpt.uni-wuppertal.de/de/home/forschung/projekte/radfahren-bei-beengten-verhaeltnissen/
"Mit der Zunahme der Zahl der Radfahrenden in Deutschland nimmt auch die Nachfrage nach Radver-
kehrsinfrastruktur zu. Aufgrund zu geringer Querschnittsbreiten ist es jedoch nicht immer möglich,
dem – insbesondere durch ein höheres Sicherheitsgefühl im Seitenraum bedingten – Wunsch vieler
Radfahrender nach separater Radverkehrsinfrastruktur nachzukommen. In solchen Fällen werden teils
Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn aufgebracht oder Hinweisschilder am Fahrbahnrand aufge-
stellt. Sie sollen das Recht Radfahrender, auf der Fahrbahn zu fahren, verdeutlichen und Kfz-Fahrende
darauf hinweisen, dass mit Radfahrenden auf der Fahrbahn gerechnet werden muss und diese mit
ihnen zu teilen ist. Die Maßnahmen sind derzeit so nicht in der StVO vorgesehen, entsprechend hatte
das Forschungsprojekt „Radfahren bei beengten Verhältnissen – Wirkung von Piktogrammen und Hin-
weisschildern auf Fahrverhalten und Verkehrssicherheit“ zum Ziel, erste umfassende wissenschaftliche
Erkenntnisse zur Wirkung der Maßnahmen auf Regelwissen, Einstellungen und Verhalten der Ver-
kehrsteilnehmenden sowie auf das Unfallgeschehen in Deutschland zu gewinnen. Es wurde gefördert
durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit Mitteln zur Umsetzung
des Nationalen Radverkehrsplans 2020, und wurde in Kooperation des Fachzentrums Verkehr der Ber-
gischen Universität Wuppertal und der Professur Diagnostik und Intervention der Technischen Univer-
sität Dresden durchgeführt.
20 Strecken in 15 Kommunen in Deutschland wurden für Vorher-/Nachher-Untersuchungen sowie für
Erhebungen im Bestand ausgewählt. Die Ergebnisse waren positiv und lassen einen eindeutigen Bedarf
an einer solchen Neuregelung für Abschnitte des Basis- oder Vorrang-Radnetzes erkennen, in denen
selbst bei Verzicht auf Parkreihen keine regelkonforme Radverkehrsanlage unterzubringen ist. In Vide-
oanalysen zeigte sich eine Abnahme an Überholvorgängen von Radfahrenden durch Kfz, was in der
Folge eine Zunahme der Zahl der Hinterherfahrten von Kfz bedeutete. Wenngleich sich örtlich teils
deutliche Verschiebungen mit größerem Abstand der Radfahrenden vom ruhenden Verkehr zeigten,
so verschoben sich insgesamt sowohl die Fahrlinien der Rad- als auch der Kfz-Fahrenden kaum. Die
Geschwindigkeit der Kfz nahm im Mittel leicht ab. Der Anteil von Radfahrenden auf dem Gehweg re-
duzierte sich, auf der Fahrbahn stieg er an, was sich auch mit dem berichteten Verhalten der Verkehrs-
teilnehmenden in Vor-Ort-Befragungen auf den Untersuchungsstrecken sowie postalischen und On-
line-Befragungen im Streckenumfeld deckte. Zudem verbesserte sich das Regelwissen der Befragten,
wo Radfahren auf der Untersuchungsstrecke erlaubt war. Die Befragten fühlten sich nach der Maß-
nahmenumsetzung signifikant sicherer als zuvor und empfanden Interaktionen mit anderen Verkehrs-
teilnehmenden im Mischverkehr als angenehmer. Die Daten aus Unfalluntersuchungen und den Vide-
oanalysen deuten auf eine Verringerung des individuellen Unfallrisikos der Radfahrenden an Knoten-
punkten sowie eine Reduktion der Konfliktschwere im Seitenraum und auf der Fahrbahn hin. Eine Ana-
lyse von durchgeführten Öffentlichkeitsarbeitsmaßnahmen sowie die Gespräche mit den Befragten
deuten auf die Notwendigkeit hin, die Gründe für das Markieren von Piktogrammen auf der Fahrbahn
bzw. Aufstellen von Hinweisschildern am Fahrbahnrand wie zu geringe Querschnittsbreiten und die
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht zu kommunizieren.
Die Ergebnisse aus der vorliegenden Untersuchung lassen insgesamt auf einen positiven Einfluss der
umgesetzten Maßnahmen auf objektive und subjektive Sicherheit schließen. Die eher geringe Verän-
derung der Fahrlinien der Radfahrenden ist darauf zurückzuführen, dass diese meist am rechten Rand
der Piktogramme fuhren. Es ist daher zu empfehlen, die Piktogramme mittig auf dem Fahrstreifen zu
platzieren, um zu vermeiden, dass Radfahrende in der sog. „Dooring“-Zone, also im Bereich sich mög-
licherweise öffnender Türen parkender Kfz, fahren."

[–] django@kowelenz.social 7 points 9 months ago

@reddfugee @dach schade, dass es nicht im gesamten Stadtgebiet solche Parkausweise braucht.

[–] django@kowelenz.social 32 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Weitaus schlechter sind da die Autoparkenden Verändertes Balkendiagramm

@reddfugee@feddit.de @dach@feddit.de #verkehrswende #autokorrektur