Militärisch nutzbares Wissen nach China vermitteln", F. Bräutigam, ARD-Rechtsredaktion, zum Spionageverdacht - (video, 1 Min.)
Zusatz:
Spionage für China: Mission Machterhalt
Drei mutmaßliche chinesische Agenten sind in Deutschland festgenommen worden. Mit 250.000 Spionen versucht Peking in aller Welt Einfluss zu nehmen.
In Deutschland stehen die Ziele Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie Militär im Fokus der chinesischen Dienste, außerdem werden oppositionelle Gruppen bekämpft“, heißt es in einem Bericht des Bundesverfassungsschutzes. Für die Realisierung seiner ambitionierten Industriepolitik kauft China „ganz oder teilweise deutsche Unternehmen der Spitzentechnologie und wirbt gezielt Wissensträger an“.
China Geheimdienst MSS überwacht die eigenen Staatsbürger im Ausland und bekämpft die Aktivitäten politischer Dissidenten, Tibeter, Uiguren, Hongkonger und Anhänger der Falun-Gong-Sekte. In Deutschland ist insbesondere der in München ansässige Weltkongress der Uiguren Ziel chinesischer Spionage.
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Oft erfolgt die Wirtschafts- und Technologiespionage über Privatfirmen. „Grundsätzlich ist es für chinesische Spione attraktiv, deutsche Firmen mit einzubeziehen, da diese oft weniger strengen Überprüfungen unterzogen werden als chinesische Firmen“, sagt China-Forscherin Hmaidi. Auch beim Hacking greift China gern auf private Firmen zurück, um die staatliche Verantwortung leichter dementieren zu können.
Das 2017 vom Volkskongress verabschiedete Nationale Geheimdienstgesetz gibt Chinas Behörden die Befugnis, auch im Ausland chinesische Einzelpersonen, Firmen und Organisationen zu nachrichtendienstlichen Tätigkeiten wie Ausforschung- und Informationsbeschaffung zu verpflichten.