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Deutschland verhaftet drei Verdächtige wegen mutmaßlicher Spionage für China (www.tagesschau.de)
submitted 6 months ago by 0x815@feddit.de to c/dach@feddit.de
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Die Zugriffe erfolgten am Morgen im hessischen Bad Homburg und in Düsseldorf. Generalbundesanwalt Jens Rommel wirft zwei Männern und einer Frau vor, sich der "geheimdienstlichen Agententätigkeit" für China strafbar gemacht zu haben. Sie sollen eine Tarnfirma gegründet und wissenschaftliche Kooperationen mit deutschen Universitäten beabsichtigt haben, um so an militärisch wichtige Informationen zu kommen und diese an China weiterzugeben.

Konkret soll der Hauptbeschuldigte Thomas R. gemeinsam mit einem Ehepaar aus Düsseldorf diese Aktivitäten betrieben haben. Im Hintergrund, heißt es aus Ermittlungskreisen, habe ein Agent des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) gestanden. Die drei Personen sollen dabei gewusst haben, dass sie für den MSS arbeiten. Ihre Kooperationspartner an deutschen Universitäten seien aber offenbar ahnungslos gewesen.

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[–] 0x815@feddit.de 2 points 6 months ago* (last edited 6 months ago)

Militärisch nutzbares Wissen nach China vermitteln", F. Bräutigam, ARD-Rechtsredaktion, zum Spionageverdacht - (video, 1 Min.)

Zusatz:

Spionage für China: Mission Machterhalt

Drei mutmaßliche chinesische Agenten sind in Deutschland festgenommen worden. Mit 250.000 Spionen versucht Peking in aller Welt Einfluss zu nehmen.

In Deutschland stehen die Ziele Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie Militär im Fokus der chinesischen Dienste, außerdem werden oppositionelle Gruppen bekämpft“, heißt es in einem Bericht des Bundesverfassungsschutzes. Für die Realisierung seiner ambitionierten Industriepolitik kauft China „ganz oder teilweise deutsche Unternehmen der Spitzentechnologie und wirbt gezielt Wissensträger an“.

China Geheimdienst MSS überwacht die eigenen Staatsbürger im Ausland und bekämpft die Aktivitäten politischer Dissidenten, Tibeter, Uiguren, Hongkonger und Anhänger der Falun-Gong-Sekte. In Deutschland ist insbesondere der in München ansässige Weltkongress der Uiguren Ziel chinesischer Spionage.

[....]

Oft erfolgt die Wirtschafts- und Technologiespionage über Privatfirmen. „Grundsätzlich ist es für chinesische Spione attraktiv, deutsche Firmen mit einzubeziehen, da diese oft weniger strengen Überprüfungen unterzogen werden als chinesische Firmen“, sagt China-Forscherin Hmaidi. Auch beim Hacking greift China gern auf private Firmen zurück, um die staatliche Verantwortung leichter dementieren zu können.

Das 2017 vom Volkskongress verabschiedete Nationale Geheimdienstgesetz gibt Chinas Behörden die Befugnis, auch im Ausland chinesische Einzelpersonen, Firmen und Organisa­tionen zu nachrichtendienstlichen Tätigkeiten wie Ausforschung- und Informationsbeschaffung zu verpflichten.