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founded 1 year ago

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Brandenburger Verfassungsschutz: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch (www.zeit.de)

submitted 1 year ago* (last edited 1 year ago) by Danci@feddit.de to c/dach@feddit.de

15 comments fedilink hide all child comments

Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative nach eigenen Angaben als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft.

top 15 comments

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[–] avater@lemmy.world 15 points 1 year ago (2 children)

Das ist ja komisch. Wie kann das denn sein ?

[–] Chariotwheel@kbin.social 9 points 1 year ago

AFD entsetzt.

"Rechte? In unserer Jugend...?!"

[–] qwesx@kbin.social 1 points 1 year ago

Pfosten, die man hören kann.

[–] anti_paywall_bot@lemmy.lemist.de 7 points 1 year ago

Link ohne Datenklaumauer

[–] SNAFU@feddit.de 5 points 1 year ago (1 children)

Mal ne ganz doofe Frage nebenbei: gibt es einen Unterschied zwischen rechtsextrem und rechtsextremistisch oder sind das Synonyme?

[–] Aiyub@feddit.de 2 points 1 year ago

Häufig werden die Worte als Synonym verwendet. Und ich glaube auch nur Leute die tief im Them stecken unterscheiden.

Der Bayerische Jugendschutz hat hier ein Spiel was mit dem Unterschied spielt link

Ismus/istisch ist eher Ideologie/Religion

[–] cthonctic@kbin.social 2 points 1 year ago

Oha, die Nazis sind Nazis? Na sowas.

[–] taladar@feddit.de 2 points 1 year ago

Der eigentlich interessante Teil hier ist dass es noch Verfassungsschutz in Deutschland gibt der scheinbar nicht Rechtsextremisten deckt.

[–] sejoki@feddit.de 1 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

c/tja

[–] UESPA_Sputnik@lemmy.world 1 points 1 year ago (3 children)

Was heißt das jetzt konkret? Kann sie schon verboten werden? Oder gibt's da noch weitere Vorstufen?

[–] tryptaminev@feddit.de 2 points 1 year ago

puuh. Ich glaube das ist recht schwierig. Einerseits sind Jugendorganisationen der Parteien keine Parteien, andererseits sind sie auch keine klassischen Vereine.

Für Vereinsverbote ist es relativ einfach. Diebzuständige Behörde kann ein Verbot erlassen, wenn sie glaubt der Verein verstößt gegen das Gesetz. Dagegen kann dann vor einem Verwaltungsgericht geklagt werden, weil es ein Verwaltungsakt ist.

Für Parteiverbote muss dagegen Bundestag Bundesrat oder Bundesregiering beim Verfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren einleiten. Dazu kommt, dass es nicht reicht gegen die Verfassung zu sein, sondern die Partei muss das auch noch kämpferisch agressiv vorantreiben.

Ich denke faktisch wird hier nichts passieren, solange die AfD Jugend in Brandenburg nicht in zahlreiche Gewalttaten, Ausschreitungen o.ä. vereickelt ist.

[–] AnAngryAlpaca@feddit.de 1 points 1 year ago

Also wie ich vor langer zeit mal gelesen habe bedeutet es, dass damit zumindest erstmal parteispenden schwierig werden, da man offiziell keine solche verfassungsfeindlichen orgas unterstuetzen darf.

[–] Lhianna@feddit.de -4 points 1 year ago

Und wo ist da die Neuigkeit?