Wenn es um Notlage geht nehme ich an muss es um Sicherheit gehen? Was antworten die denn wenn man sie fragt wie sie die Todesfallzahlen aus Anschlägen im Vergleich zu Verkehrsunfällen, Unterversorgung, oder Suizid bewerten?
this post was submitted on 14 Sep 2024
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Deutschland
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zb ich bin ziemlich sicher, daß das mit der abgekrachten Brücke in Dresden und drohendes Hochwasser und Bundeswehrhilfe eine Notlage ist; Notstand wurde nicht ausgerufen.
Und heißt "Notlage" nicht auch Notstandsgesetz?
Ah, das ist der richtige Begriff.
Notstandsgesetz, Notstandsgesetze (Deutschland), insbesondere auch Absatz Kernbegriffe
in der ein Staat oder ein Gebiet innerhalb des Staates nach Auffassung der Instanz, die den Notstand erklärt, nicht durch das ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden kann