this post was submitted on 18 Jan 2024
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

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„Erste wirkliche Rezession“: US-Ökonom verstört vom Kurs der Ampel (www.n-tv.de)
submitted 10 months ago by anzich@feddit.de to c/deutschland@feddit.de
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[–] Ooops@kbin.social -3 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (9 children)

"Dass die Bundesregierung mit Rücksicht auf die Schuldenbremse umfangreiche Kürzungen plant, bezeichnete Posen, der auch Präsident des Peterson Institute for International Economics ist, vor diesem Hintergrund als problematisch."

Sehr professionelle Meinung, wenn man nicht mal versteht, dass das so im Grundgesetz steht und "Rücksicht auf die Schuldenbremse" keine Entscheidung, sondern schlicht die Einhaltung des Gesetzes ist. Aber aus US Sicht es es halt sicher einfach auch ein Versäumins der Regierung, nicht rechtzeitig das Verfassungsgericht entsprechend zu besetzen...

[–] MrMakabar@feddit.de 11 points 10 months ago (2 children)

Das ist nicht die Schuld der Schuldenbremse. Man könnte durchaus mehr Schulden machen, dass lässt die Schuldenbremse zu. Da man in einer Wirtschaftskrise steckt. Auch die Bahn lässt sich einfach finanzieren, indem man das Eigenkapital aufstockt. Da man da kein Geld ausgibt geht das auch an der Schuldenbremse vorbei. Es gibt da noch viele andere Möglichkeiten.

Fakt ist die Bundesregierung und allen voran Linder will es nicht.

Das soll nicht heißen die Schuldenbremse ist gut, nur ist sie nicht so schlecht wie unser Finanzminister.

[–] anzich@feddit.de 5 points 10 months ago (1 children)

Lustigerweise wird seine „Aktienrente“ so an der Schuldenbremse vorbei finanziert

[–] MrMakabar@feddit.de 2 points 10 months ago

Vorallem ist es lustig, da bei 4% Regel auf dem Aktienmarkt und den 100Milliarden€ die man aus dem Bundeshaushalt der Rente zuschießt man 2,5Billion€ bräuchte für die Aktienrente. Das wären ja nur die Bundesschulden.

Aber wenigstens ist das Geld nicht komplett verbraten, sondern halbwegs schlau angelegt.

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