this post was submitted on 04 Nov 2023
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Für mich ein ganz neues Bild zur Cum-Ex Affäre, bisher habe ich mich nicht größer damit beschäftigt. Könntest du mir Anhaltspunkte für eine eigene Meinungsbildung geben, du scheinst dich mit dem Thema auszukennen :)
Weiß jetzt nicht was die Strohmänner sollen.
Ja Schäuble hat saumäßig Dreck am Stecken, da gabs ja noch ganz andere Affären. Darum gehts hier aber nicht.
Ja Cum-Cum sollte ganz dringed auch aufgearbeitet werden. Darum gehts hier aber nicht.
Aber um mal drauf einzugehen: Der Punkt deines Funfacts ist, wir sollten Scholz nicht so genau anschauen, weil er nur genau eine Bank bevorzugen wollte, bei deren Fall er Einfluss nehmen konnte, die in seiner Stadt ansässig ist, während er von anderen Banken, mit denen er nichts zu tun hat Geld zurück gefordert hat? Bzw wir sollten ihn nicht so genau anschauen weil er ja im Endeffekt zumindest die Fehler von Schäuble korrigiert hat und damit ist seine mögliche Schuld quasi beglichen?
Er hat sie immer genau dann bestätigt wenn sie ihm nachgewiesen wurden. Er ht immer genau so lange die "ich kann mich nicht erinnern" Schiene gefahren bis er es nicht mehr konnte. Scheibchenweise sind dann die Treffen bekannt geworden. Das ist nicht was ein ehrlicher Mensch tut der nichts zu verbergen hat. Wenn da nichts gewesen wäre hätte er die Treffen einräumen können und genau das sagen: "Ich habe korrekt gehandelt"
Aber wer wäre denn Zuständig einen Untersuchungsausschuss dafür zu berufen?
https://www.n-tv.de/politik/Scholz-widersprach-eigener-Aussage-zu-Treffen-mit-Olearius-article23529277.html
Ganz so sauber wie du das darstellen willst ist die Sache ganz sicher nicht gelaufen
Ich habe nie gesagt, dass Scholz irgendwas strafrechtlich relevantes getan hat. Dafür gibt es keine Beweise und das will ich auch nicht behaupten. Was ich sage ist: Scholz hat sich alle Mühe gegeben, dass möglichst wenige Informationen über den Vorgang an die Öffentlichkeit kommen. Warum? Liegt es daran, dass er es gut findet, wenn Bankiers mit unmoralischen Vorschlägen zu ihm kommen können?
Nur weil alles rechtlich sauber war muss ich den Vorgang nicht mögen und ich kann es insbesondere scheisse finden, dass der Typ mein Bundeskanzler ist mit so einer Geschichte in seiner Karriere.
Ja wie sieht das aus? Ein OB der genau weiß, dass sich da eine Bank um Millionenrückzahlungen drücken will, gibt sich alle Mühe damit gar nichts zu tun zu haben. Wäre sein Job nicht gewesen, was damit zu tun zu haben? Im Sinne von diese Millionen einzufordern über seinen Untergeordneten?
Ich glaub Scholz ganz sicher nicht, dass er keine Erinnerung an diese Treffen hat. Das kann er behaupten, weder er noch andere können irgendwas beweisen. Aber eine Meinung haben darf ich.