this post was submitted on 04 Nov 2023
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Ich habe nie gesagt, dass Scholz irgendwas strafrechtlich relevantes getan hat. Dafür gibt es keine Beweise und das will ich auch nicht behaupten. Was ich sage ist: Scholz hat sich alle Mühe gegeben, dass möglichst wenige Informationen über den Vorgang an die Öffentlichkeit kommen. Warum? Liegt es daran, dass er es gut findet, wenn Bankiers mit unmoralischen Vorschlägen zu ihm kommen können?
Nur weil alles rechtlich sauber war muss ich den Vorgang nicht mögen und ich kann es insbesondere scheisse finden, dass der Typ mein Bundeskanzler ist mit so einer Geschichte in seiner Karriere.
Ja wie sieht das aus? Ein OB der genau weiß, dass sich da eine Bank um Millionenrückzahlungen drücken will, gibt sich alle Mühe damit gar nichts zu tun zu haben. Wäre sein Job nicht gewesen, was damit zu tun zu haben? Im Sinne von diese Millionen einzufordern über seinen Untergeordneten?
Ich glaub Scholz ganz sicher nicht, dass er keine Erinnerung an diese Treffen hat. Das kann er behaupten, weder er noch andere können irgendwas beweisen. Aber eine Meinung haben darf ich.