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Vielleicht könnte man ja auch einfach mal gegen die Abmahnfabriken vorgehen anstatt am Datenschutz zu sägen.
Davon abgesehen finde ich die Entscheidung aber nachvollziehbar. Ich bin kein Jurist, aber könnte man das hier nicht auch so drehen, dass Vorsätzlichkeit gegeben sein muss?
Generell gibt es den Spruch "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". Und nicht mal die Abmahnfabriken finde ich so komplett verkehrt, wenn es ein paar Leute überzeugt, ihre Webschriften selbst zu hosten (was trivial ist) und nicht so viel Analytik-Scheiß einzubauen (was natürlich eine Umstellung ist).
Generell gibt es den Spruch "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht".
Der Spruch wird gern mal überbewertet. Unwissenheit ist das eine, Absicht das andere.
Bestraft wird (meistens), wer etwas absichtlich = vorsätzlich getan hat.
Das stimmt, ideologisch bin ich da bei dir. Aber die mahnen eben auch Leute ab, die gar nichts davon wissen. Und es hat sich eine regelrechte Industrie um Abmahnungen gebildet, riesige Kanzleien mit dutzenden Partnern. Das finde ich einfach ungerecht und für mich ist das eine Ausbeutung unseres Rechtssystems.
Das Abmahnwesen ist eh eine Unmöglichkeit. Da werden dann zehntausende Menschen mit irgendwelchen Lappalien abgemahnt und müssen hohe Kosten tragen. Kleinere Onlineshops oder Händler werden wegen absolutem Unfug abgemahnt. Es gibt seit Jahrzehnten gut funktionierende Abmahnfallen, etwa von Kochbuch-Fotografen. Facebook & Co haben nicht von alleine gegen die deutschen Foren gewonnen - die Foren standen halt auch im stetigen Feuer der deutschen Abmahner, die dort dann hochgeladene Bilder mit enormen Kostenforderungen abgemahnt haben. Die User sind dann rüber zu den Amerikanern. Und die chinesischen Händler halten sich an nichts während der deutsche Onlinehändler Abmahnungen wegen Links zu OS-Plattformen bekommt. Und dagegen wird nicht sinnvoll vorgegangen, die sind alle noch gut im Geschäft.