Cannabis
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Alter ... gebt einfach den Anbau von Cannabis zu Hause frei, so wie es jetzt in Luxemburg gemacht wird und so wie es offensichtlich mit EU-Recht vereinbar ist. Der große Wurf kann dann ja immer noch kommen.
Ich wundere mich auch, wieso hier so ein Problem mit den Social Clubs gesehen wird. Wie macht es Spanien denn anders? Dort scheint es ja auch mit dem EU Recht zu harmonieren.
Oder den anderen Ländern ist es schlicht egal.
afaik ist Anbau und Verkauf in den social Clubs in Spanien garnicht legal, sondern nur geduldet. siehe hier für mehr Infos: https://www.sueddeutsche.de/politik/cannabis-clubs-spanien-besuch-madrid-1.5799347
Die Clubs bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone", sagt Héctor Brotons. Der Anwalt leitet die Kanzlei Brotsanbert und ist auf das Thema Cannabis spezialisiert. Spaniens Betäubungsmittelgesetz stammt von 1967, aus der Zeit des Franquismus. 1978 wurde es von der demokratischen Verfassung eingeschränkt - so zumindest interpretieren es Brotons und seine Kollegen. Die Verfassung erlaubt demnach den Konsum in den eigenen vier Wänden und auch den privaten Cannabis-Anbau in kleinem Rahmen. "Auf dieser Basis organisieren die Clubs den gemeinsamen Einkauf für den Eigenkonsum auf nicht profitorientierter Basis", erklärt Brotons
Cannabis verkaufen dürfen die Clubs demnach nicht, vielmehr holen die Mitglieder dort ihren Anteil ab. "Es gilt ein Limit von zwei Gramm pro Tag", so Brotons. Dies gelte noch als verantwortungsvoller Konsum. Der Rest sei Auslegungssache der Gerichte: So habe es im Jahr 2016 plötzlich eine höchstrichterliche Entscheidung gegeben, wonach die Clubs insgesamt illegal sein könnten. Allerdings entschieden weiterhin viele Richter zugunsten der Clubs, solange die sich an die Regeln halten.