Hätte ich nicht gedacht dass es so klar ausgeht bei all der Propaganda der SVP...
this post was submitted on 18 Jun 2023
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Schweiz
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Bin überrascht das die Mobilisation im ländlichen Bereich so tief geblieben ist. In meiner Gemeinde zwar klar abgelehnt aber bei einer Stimmbeteiligung unter 40% und das trotz enormer SVP Kampagne.
in 2021 waren noch andere Initiativen dabei, wie die Pestizidinitiative, welche die Bauern klar ablehnten. Das hat zur ländlichen Mobilisierung geholfen. Dieses Mal waren weniger kontroverse Gesetze mit dabei. Covid-19 ist ja schon längst ein altes Thema.
Ausserdem ist diesmal das Reizthema Benzinpreis nicht drin.
Bin auch erleichtert. Die SVP hat sich recht ins Zeug gelegt.
Vielleicht kamen die Felsstürze in den Alpenländern zur rechten Zeit.
Kann das jemand für die anwesenden Preussen in Kontext setzen? Hat das Gesetz Zähne? War die Entscheidung kontrovers? Ist das ein Richtungswechsel für Helvetien?
Ich wohne in der Nähe der Grenze zur Schweiz und wenn ich in letzter Zeit mal drüben war, hab ich ständig Plakate gesehen die dagegen hetzen. Scheint also kontrovers gewesen zu sein und ich hatte ehrlich gesagt schon gedacht, dass es nicht durchgeht. Aber jetzt wäre ich doch auch in mehr Infos interessiert :D
2021 gab es die Abstimmung über ein sehr änliches Gesetz (CO2-Gesetz). Dieses wurde mit einer für die Schweiz sehr hohen Stimmbeteiligung knapp abgelehnt. Es hatte mehr Zähne und konkrete Ansätze wie Flugticketabgabe oder eine Erhöhung der Benzinsteuer. Grundsätzlich geht es bei beiden Gesetzen aber um das Einhalten des Pariser Abkommens, also Netto-Null bis 2050. Nach der Niederlage damals hat man eine ausgewogenere aber auch zahnlosere Vorlage erarbeitet die jetzt angenommen wurde. Im neuen Gesetz geht es mehr um Anreize. Erreicht werden sollen die Ziele mit einer Förderung für den Ersatz von klimaschädlichen Heizungen sowie einer Unterstützung zur Förderung technologischer Innovationen. Alle Parteien ausser die SVP waren dafür, weshalb ich nicht wirklich von einer kontroversen Vorlage sprechen würde, denn diese Partei ist eigentlich gegen alles. Von einem Richtungswechsel würde ich auch nicht sprechen. Solche Anreize gab es eigentlich bisher auch schon in verschiedenen Formen. Aber ist sicher ein wichtiger Schritt hin zu mehr Klimaschutz.
Danke für die Info! :)
Naja. Viele Nein Plakate heisst eigentlich nur, dass die SVP Bosse Geld ausgegeben haben.
Es hat jemand mit viel Aufwand versucht Stimmung gegen das Gesetz zu machen. Aber ich denke, es war zu übertrieben.
Z.b: https://web.archive.org/web/20230522112202/https://www.rettungwerkplatzschweiz.ch/home
Das hier landete in vielen Briefkästen: https://ptrace.fefe.de/Werkplatz_Schweiz.pdf
... und hat sicher einige überzeugt, "Ja" zu stimmen. Die "Argumente" darin sind zu offensichtlich überzeichnet. Trump-style kommt halt eben doch nicht überall gut an. Zum Glück.
Jein. Mehr oder weniger das einzige was das Gesetz wirklich macht ist 2 Milliarden Franken bereitzustellen um Heizungen umzurüsten. Dann hat es noch eine vage Passage bezüglich "Besteuerungen sollen angepasst werden um die Ziele zu erreichen". Der Rest ist im Prinzip nur ein Wunschzettel, dass wir im Jahr X so und so weit sein möchten.
Wieviel effektiv gemacht wird hängt von der Regierung ab und davon ob die SVP für die einzelnen Vorgehen auch ein Referendum hinkriegt.
Ich denke der wichtigste Aspekt an der Abstimmung war das klare Resultat als Zeichen der Bevölkerung dass etwas gemacht werden soll. Wenn trotz massivster Nein-Propaganda fast 60% Ja zustande kommen, zeigt das der Regierung woher der Wind weht.
Wieviel effektiv gemacht wird hängt von der Regierung ab
Na dann ist ja gut sitzt nicht die SVP im UVEK!
....moment
Ich denke der wichtigste Aspekt an der Abstimmung war das klare Resultat als Zeichen der Bevölkerung dass etwas gemacht werden soll.
Absolut. Aber nichts was wehtun kann oder gar was kosten... Vielleicht sind Verbote doch nicht so schlecht anstatt Anreize schaffen. Anreize schaffen kostet immer etwas und meistens die Unterschicht leidet dann.
Vielleicht sind Verbote doch nicht so schlecht
Würde ich nicht die Luft anhalten. Unsere Regierung appelliert da lieber an die "Selbstverantwortung der Bevölkerung". Egal. In 20 Jahren werden Verbrennungsautos höchstens noch für Entwicklungsländer produziert. Ob die Schweiz bis dann ein Verbot erlassen hat oder nicht ist komplett irrelevant.
Das letzte Jahr hat allen vor Augen geführt wie abhängig wir sind von externen Energielieferanten. Der Fokus aufs Umrüsten zu lokalen Energieträgern ist da leicht zu verkaufen und hilft auch bei der Nachhaltigkeit.
Saupreiss! <3