this post was submitted on 18 Jun 2023
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Schweiz
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Alles zur Schweizerischen Eidgenossenschaft
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Ricardo Gomez Angel / Unsplash
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Ich wohne in der Nähe der Grenze zur Schweiz und wenn ich in letzter Zeit mal drüben war, hab ich ständig Plakate gesehen die dagegen hetzen. Scheint also kontrovers gewesen zu sein und ich hatte ehrlich gesagt schon gedacht, dass es nicht durchgeht. Aber jetzt wäre ich doch auch in mehr Infos interessiert :D
2021 gab es die Abstimmung über ein sehr änliches Gesetz (CO2-Gesetz). Dieses wurde mit einer für die Schweiz sehr hohen Stimmbeteiligung knapp abgelehnt. Es hatte mehr Zähne und konkrete Ansätze wie Flugticketabgabe oder eine Erhöhung der Benzinsteuer. Grundsätzlich geht es bei beiden Gesetzen aber um das Einhalten des Pariser Abkommens, also Netto-Null bis 2050. Nach der Niederlage damals hat man eine ausgewogenere aber auch zahnlosere Vorlage erarbeitet die jetzt angenommen wurde. Im neuen Gesetz geht es mehr um Anreize. Erreicht werden sollen die Ziele mit einer Förderung für den Ersatz von klimaschädlichen Heizungen sowie einer Unterstützung zur Förderung technologischer Innovationen. Alle Parteien ausser die SVP waren dafür, weshalb ich nicht wirklich von einer kontroversen Vorlage sprechen würde, denn diese Partei ist eigentlich gegen alles. Von einem Richtungswechsel würde ich auch nicht sprechen. Solche Anreize gab es eigentlich bisher auch schon in verschiedenen Formen. Aber ist sicher ein wichtiger Schritt hin zu mehr Klimaschutz.
Danke für die Info! :)
Naja. Viele Nein Plakate heisst eigentlich nur, dass die SVP Bosse Geld ausgegeben haben.
Es hat jemand mit viel Aufwand versucht Stimmung gegen das Gesetz zu machen. Aber ich denke, es war zu übertrieben.
Z.b: https://web.archive.org/web/20230522112202/https://www.rettungwerkplatzschweiz.ch/home
Das hier landete in vielen Briefkästen: https://ptrace.fefe.de/Werkplatz_Schweiz.pdf
... und hat sicher einige überzeugt, "Ja" zu stimmen. Die "Argumente" darin sind zu offensichtlich überzeichnet. Trump-style kommt halt eben doch nicht überall gut an. Zum Glück.