this post was submitted on 22 Jan 2025
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 5 months ago
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[–] Theobroma@feddit.org 1 points 7 minutes ago

Die Staatsgewalt lässt ihre Muskeln spielen, um Ihre strategischen Interessen und moralisch verwerflichen Bündnisspartner zu schützen.

[–] SierpinskiDreieck@feddit.org 7 points 18 hours ago* (last edited 18 hours ago) (2 children)

"From the river to the sea"

Ist das in Deutschland so verboten oder wird hier aufgrund des Kontexts bewertet? Sonst hat der Artikel halt echt wenig Informationsgehalt. Ist bei diesem Kulturfest was passiert? Waren verfassungsfeindliche Aussagen oder Straftaten von Mitgliedern?

Es gibt ernstzunehmenden Antisemitismus aus der linksextremen Ecke, aber das klingt mehr nach "links=böse=antisemitismus" e: format

[–] Saleh@feddit.org 3 points 27 minutes ago (1 children)

Es gibt dazu unterschiedliche Gerichtsentscheidungen. Im unmittelbaren Kontext zum 07. Oktober haben Gerichte die Parole als verfassungsfeindlich eingeordnet. Außerhalb des Kontexts wurde die Parole von Gerichten als zulässig bewertet.

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/pro-palaestina-parole-river-to-the-sea-bgh

Es gibt jedoch ein entsprechendes Verbot durch das Innenministerium, um auf der Grundlage Angriffe durch die Polizei und andere Exekutivmaßnahmen zu rechtfertigen. Dass hier autoritär durchgegriffen wird, obwohl die Parole sowohl unter Juristen, als auch in der Forschung keine eindeutige Zuordnung hat, zeigt eine der vielen Wege, wie Unterstützung für Palästina und Protest gegen Israel pauschal als antisemitisch angegriffen und mit Repressionen belegt wird.

Im Kontext von "From the River to the Sea" ist dies beispielsweise ein Spruch, der so auch von israelischer Seite genutzt wird, um eine vollständige Vertreibung oder Vernichtung der Palästinenser zu rechtfertigen. In dem Kontext wird die Parole natürlich nicht verfolgt.

Zum hier benannten hessischen Antisemitismusbeauftragen Uwe Becker ist auch erwähnenswert, dass er vergangenes Jahr deutsche IDF Soldaten mit eine "Groß-Israel" Trophäe inklusive völkerrechtlich palästinensischer Gebiete, sowie den von Israel annektierten syrischen Golan-Höhen verliehen hat.

https://www.juedische-stimme.de/hessischer-antisemitismusbeauftragter-ehrt-zur%C3%BCckgekehrte-idf-soldaten-in-frankfurt-

[–] SierpinskiDreieck@feddit.org 2 points 8 minutes ago

Danke für die Einordnung, ich bin nicht zu 100% bewandert (vor allem für die Situation in Deutschland), aber mir war bekannt dass es auch verschiedene "suffixe" zu der Aussage gibt, alles zwischen Demokratie und Vernichtung. Deswegen auch die Frage ob das generell verboten wurde oder nur kontextabhängig.

[–] Obelix@feddit.org 2 points 17 hours ago

Schau dir die einschlägige Diskussion hier im Forum oder in allen Zeitungen Deutschlands zum Slogan an.