this post was submitted on 14 Nov 2024
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago
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[–] Saleh@feddit.org 2 points 1 day ago

Bund und Länder sollen zudem einen „strukturierten Dialog“ zwischen Unis und Sicherheitsbehörden anstoßen. Erst danach werden Informations- und Beratungsangebote für Betroffene gefordert.

Auf Deutsch: Es soll einen Ansprechpartner beim Ministerium für Staastssicherheit, äähm Staatsschutz geben, um kritische Studierende, Lehrende und Forschende überwachen und verfolgen zu können.