DACH - jetzt auf feddit.org

8713 readers

1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago

MODERATORS

130

Rechtsextremismus: Wolfgang Thierse fordert Prüfung von AfD-Verbot (www.zeit.de)

submitted 9 months ago* (last edited 9 months ago) by Haven5341@feddit.de to c/dach@feddit.de

39 comments fedilink hide all child comments

Nach dem Geheimtreffen in Potsdam ist die Debatte um ein AfD-Verbot neu entfacht. Ex-Bundestagspräsident Thierse ist dafür, ein mögliches Verbotsverfahren zu prüfen.

[...]

Thierse befürwortete eine Aberkennung von Grundrechten im Fall von Höcke. "Das ist ja etwas, was in der Verfassung durchaus ausdrücklich vorgesehen ist", sagte er.

"Unsere Demokratie ist in einem kritischen Zustand", sagte der frühere Bundestagspräsident. Er warnte vor einem Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Manches erinnere an Ereignisse von vor 90 Jahren, sagte Thierse. "1930 war die NSDAP bei 14, 15 Prozent, und drei Jahre später war sie an der Macht und hat die Demokratie beseitigt".

[...]

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] Ratte161@feddit.de 5 points 9 months ago (1 children)

Was will Mensch verbieten was in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist dank Merz und Co. Wenn sogar Olaf sagt :

Wir müssen in ganz großen Stil abschieben. Das möchten alle bürgerlichen Parteien ausser der Linken.

[–] letmesleep@feddit.de 5 points 9 months ago* (last edited 9 months ago)

Ausländer, die sich illegal in Deutschland aufhalten und in ihren Herkunftsländern keine Verfolgung zu fürcheten haben. Natürlich ist das eine Mehrheitsmeinung. Die alternative Meinung läuft auf die Abschaffung des Models des Nationalstaats hinaus, den wir seit 150 Jahren haben.

Teile der AfD wollen aber Deutsche aufgrund ihrer "Rasse" verfolgen. Das das mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht vereinbar ist, ist offensichtlich.