this post was submitted on 04 Dec 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

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Vergleich mit NSDAP: Arbeitnehmerflügel der Union fordert Verbot der AfD (www.spiegel.de)
submitted 11 months ago by Haven5341@feddit.de to c/deutschland@feddit.de
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Sollte die AfD verboten werden? Angesichts steigender Umfragewerte der Rechtsextremen wurden zuletzt entsprechende Rufe laut. Nun hat der Arbeitnehmerflügel der CDU einen Beschluss getroffen.

Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat ein Verbot der AfD gefordert. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bundestagung der Christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) nach kontroverser Debatte am Sonntag in Berlin, wie ein Sprecher mitteilte. Die AfD sei »eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland«, hieß es in einer Erklärung, die auch eine Parallele zum nationalsozialistischen Deutschland zog: Auch die NSDAP habe »nicht mittels eines Putsches die Macht erlangt, sondern durch Wahlen«. Geschichte dürfe sich nicht wiederholen.

Die aktuell hohen Umfragewerte für die AfD von teils mehr als 30 Prozent in einigen ostdeutschen Ländern dürften einem Parteiverbot nicht entgegenstehen, erklärte die CDA. Es dürfe »nicht abgewartet werden, bis die Partei in einem Bundesland die Mehrheit erringe und als Regierungspartei selbst die Hoheit über den Verfassungsschutz« erlange. Deswegen müsse ein Verbotsverfahren angestoßen werden.

[...]

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[–] SitD@feddit.de 1 points 11 months ago (1 children)

da hast du schon Recht. Ich denke nicht dass man mit solchen Leuten reden kann. Ich denke nur dass man evtl. den Quell dieser Sorte Menschen eindämmen könnte - aber das ist natürlich ein komplexes Thema. Meine Hypothese war: Politiker machen immer irgendwas und oft etwas anderes als im Wahlversprechen -> "die da oben" Mentalität -> man wird Banane im Kopf und plötzlich ist alles eine indirekte Auswirkung von Schattenfiguren und Lügen

Vielleicht hilft es ja wenn klarer kommuniziert wird, und Realpolitik einfach Bürgernähe demonstriert und nicht komische Lobby-nähe. Ich habe noch nie irgend einen normalen Bürger gehört der Glyphosat toll fand.

[–] Sodis@feddit.de 4 points 11 months ago

Die Leute sind unzufrieden, weil es ihnen durch die weltpolitische Lage schlechter geht. Dafür machen sie die etablierten Parteien verantwortlich und glauben dann die Märchen der AfD, dass Geflüchtete oder Bürgergeldempfänger an ihrer Lage Schuld seien. Das wirksamste Mittel gegen Rechts ist eine Bevölkerung, der es gut geht.