this post was submitted on 18 Jun 2023
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Aufmüpfig
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Ich führe das mal noch aus:
In Xinjiang wurde nach Terrorangriffen (nicht unbedingt unprovoziert) von Separatisten/Islamisten ein Crackdown durchgeführt. Der Höhepunkt dieses Crackdowns scheint inzwischen überschritten, d.h. die Maßnahmen wurden inzwischen zurückgefahren (Associated Press).
Teil des Crackdowns ist/war u.a. Überwachung, Polizeikontrollen und Umerziehungslager. Menschen mit angeblichen oder echten Sympathien für Separatismus/Islamismus wurden in einer Art Rasterfahndung und/oder durch Denunziation (oft durch lokale Partei- oder Regierungsorgane) ausgewählt und dann unfreiwillig in Umerziehungslager (quasi Gefängnisse mit Unterricht) gesteckt. Chinesische Propaganda redet hier gerne von Ausbildungszentren und Freiwilligen. Diese Darstellung ist lachhaft. Die meisten Leute in diesen Einrichtungen haben entweder gar keine Straftaten oder nur Bagatelldelikte begangen, und wurden offensichtlich von den Behörden in diese Einrichtungen gezwungen oder zumindest unter enormen Druck gesetzt, damit sie sich "freiwillig" melden. Scheinbar werden die Leute meistens nach ein paar Monaten oder ein-zwei Jahren wieder freigelassen.
Die Zahl der Betroffenen ist unklar. Die Zahl von über 1 Million basiert so weit ich weiß auf einer Umfrage von ~10 anonymen Personen, welche die Zahl der Verhafteten in ihrer Gemeinde geschätzt haben. Das wurde dann auf die gesamte Provinz hochgerechnet. Die Methodik ist zweifelhaft und die Zahl nicht überprüfbar.
Diese Vorgänge erfüllen allerdings nicht die UN-Definition (es gibt noch andere nicht-offizielle Definitionen) eines Genozids, weil dazu eine Absicht zur Auslöschung einer Gruppe (hier der Uiguren) vorliegen müsste. Allerdings werden die Uiguren offensichtlich nicht ermordet, was auch niemand behauptet. Es gibt dazu dann Vorwürfe zur Geburtenkontrolle, die aber nicht gut substanziiert sind.
Legt man eine weite Auslegung des Begriffs ("kultureller Genozid") zugrunde, kommt man schnell in Schwierigkeiten, weil dann extrem viele Länder im Westen in jüngster Vergangenheit und auch in der Gegenwart ebenfalls an Genozid beteiligt wären.