this post was submitted on 29 Oct 2024
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Deutschland

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[–] Successful_Try543@feddit.org 3 points 2 weeks ago* (last edited 2 weeks ago) (5 children)

Das hat man doch versucht:

Spätestens nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 geriet Schröder wegen seiner Russland-Nähe und insbesondere Putin-freundlichen Position deutlich in die Kritik. Infolgedessen wurde gegen Schröder als bislang einzigem Bundeskanzler ein Parteiausschlussverfahren angestrengt, das jedoch scheiterte.

[Wikipedia]

Nur haben die niedersächsische Schiedskommission der SPD seinem Widerspruch gegen den Parteiausschluss stattgegeben und die Bundesschiedskommission die Revision abgewiesen. [SZ]

[–] Quittenbrot@feddit.org 5 points 2 weeks ago (4 children)

Ich habe vielleicht etwas überspitzt formuliert. Aber mal ganz im Ernst: meinst du wirklich, dass der Wille in der SPD wirklich groß ist, ihn loszuwerden?

[–] federalreverse@feddit.org 2 points 2 weeks ago (2 children)

Parteiausschlussverfahren scheinen bei keiner einzigen Partei je zu funktionieren. Das kann man nur bedingt der SPD anlasten.

[–] zaphod@sopuli.xyz 3 points 2 weeks ago

Parteiausschlussverfahren sind nicht einfach, bei Thilo Sarrazin hat es drei Versuche gebraucht.

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