Düsseldorf

...nicht ganz in Düsseldorf, aber quasi umme Ecke

via @rockgegenrechtsneuss@social.tchncs.de

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+++ neuer Ort: Sparkassen-Vorplatz +++ (Info via @neanderfunk)

"Das neu gegründete Bündnis „Wülfrath zeigt Haltung! – Gemeinsam für Toleranz, Vielfalt und Demokratie -“ ruft mit ihrer Auftaktveranstaltung am 26.01.2024 um 16.00 Uhr zu einer gemeinsamen Demo am ~~Heumarkt~~ [neuer Ort: Sparkassenvorplatz] in Wülfrath auf.

(...)

In Deutschland haben in den vergangenen Tagen bundesweit hunderttausende Menschen gegen die AfD und Rechtsextremismus demonstriert und damit ein klares Zeichen aus der gesellschaftlichen Mitte heraus für Demokratie und den Zusammenhalt im Land gesetzt. Anlass der Massendemonstrationen ist das durch die Rechercheplattform Correctiv enthüllte Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern.

Die Botschaft dieser beeindruckenden Kundgebungen ist klar: Viele Menschen sehen Rechtsextremisten als ernste Gefahr. Sie sind alarmiert und wollen sich jetzt persönlich gegen den „Rechtsruck“ und eine Entsolidarisierung stellen. Und es geht weiter. Auch für die nächste Woche sind schon zahlreiche Demonstrationen quer durchs Land angekündigt. Und am Freitag nun auch in Wülfrath.

Ein erstes Vernetzungstreffen verschiedener Akteur:innen aus Wülfrath hat in dieser Woche im WIR-Haus stattgefunden. Das Bündnis macht aber klar: „ Der Termin für dieses Treffen stand schon lange fest. Das Ausmaß der Enthüllungen von Correctiv macht aber deutlich, wie überfällig dieser Schulterschluss ist. Es geht jetzt um Geschlossenheit.“ Das nun die erste Auftaktveranstaltung eine Demonstration in Wülfrath ist, war der logische Schluss. „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, nicht nur in den Großstädten, sondern auch hier auf die Straße zu gehen“ so das Bündnis.

Geimeinsamen rufen auf:

Wülfrath gegen Rechts WIR Wülfrather Ideen Räume Bürgerstiftung Wülfrath Bürgerverein Wülfrath e.V Bergische Diakonie Aprath Fridays for Future Wülfrath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wülfrath SPD Wülfrath DIE LINKE/Wülfrather Liste CDU Wülfrath FDP-Ortsverbands Wülfrath Wülrfrather Gruppe e.V. FrauenNetzwerk Wülfrath Kirche in Wülfrath Kardelen Frauengruppe VVN-BdA Niederberg Zeittunnel Wülfrath eG AWO Wülfrath"

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Die AfD geht auf Konfrontationskurs zum Zakk. In einem für die Stadtratssitzung am Donnerstag vorliegenden Antrag fordert die Fraktion, dass die städtische Förderung für das Kulturzentrum ab 2024 gestrichen wird. Diese liegt jährlich bei mehr als einer Million Euro.

Diese rigorose Forderung leitet die AfD aus einer Veranstaltung ab, die es mehrfach im Zakk gab. Titel: „FCK AfD Festival“ (die AfD versteht FCK als Abkürzung für das Schimpfwort „Fuck“). Zuletzt gab es im Mai Workshops sowie ein begleitendes Konzertprogramm. Die AfD sieht, dass die Stadt sich nicht an das Neutralitätsgebot halte. So kündigt Wolf-Rüdiger Jörres von der Fraktion sogar an, rechtliche Schritte gegen den Oberbürgermeister anzustreben.

Allerdings hatte Kulturdezernentin Miriam Koch bereits im Sommer auf eine Anfrage der AfD ausgeführt, „dass die Jugendorganisation SJD – Die Falken Düsseldorf“ Veranstalter ist, und das Zakk Kooperationspartner für das Musikprogramm.

Die AfD bezieht sich allerdings auf eine „Grußbotschaft“ unten auf der Internetseite des Zakk, die auch beim Aufruf des Festival-Programms zu sehen ist. „Mit freundlicher Unterstützung der Landeshauptstadt Düsseldorf“ steht da, wie auf jeder Seite des Onlineauftritts. Koch hatte ausgeführt, dass es sich um einen Impressumblock handele. So werde auf die Förderung der Stadt grundsätzlich hingewiesen, „unabhängig von den gelisteten Programmpunkten“.

Das überzeugt die AfD nicht. Zudem sieht die Fraktion, dass sich die Veranstaltung aufgrund des Titels „ausschließlich gegen eine bestimmte Partei“ richte, also die eigene. Das Programm bestand allerdings aus Workshops zu allgemeinen Themen wie „Antirassismus“, „Feminismus“, „Krise & Kapitalismus“ oder „Klima“.

Dennoch sieht Jörres „in evidenter Weise das Neutralitätsprinzip verletzt“. Verschärfend hinzu komme, dass das Festival hauptsächlich von „jungen und damit politisch nicht gefestigten Menschen“ besucht werde. Das Zakk sei als Träger der Jugendhilfe anerkannt, die in dieser Form „erheblich in Zweifel gezogen“ werden müsse.

Das werden die anderen Fraktionen im Stadtrat, wie zu hören ist, anders sehen und diesen Antrag wenig überraschend ablehnen.

Kurz: Ein Kulturzentrum, dass existiert, um Jugendliche bei politischen und kulturellen Aktionen zu unterstützen, unterstützt eine Jugendgruppe bei einer Anti-AfD Veranstaltung. Die AfD ist empört, dass eine politische Gruppe politisch ist und will Fördergeld streichen.

Als Begründung nennt die AfD, dass der Stadtrat durch die Förderung des Kulturzentrums seine Neutralität verletzen würde. Das auch Pro-AfD Jugendgruppen von dem Zentrum unterstützt werden können wird ausgelassen.

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Das könnte lustig werden

Einfacher und billiger wäre die Altstadt mit Pollern abzuriegeln. Die Altstadt ist gut mit dem #ÖPNV zu erreichen.

Übrigens, kommt die Polizei auch in meiner Straße vorbei und kontrolliert das "Anlieger frei"? Oder macht man es da nur, weil da eine sehr finanzstarke Klientel ihr Quartier hat?

Ein Geschenk des #CDU Oberbürgermeisters?

@duesseldorf

https://www.ddorf-aktuell.de/2023/08/17/duesseldorf-stadt-beschraenkt-die-zufahrt-zur-noerdlichen-altstadt-an-den-wochenenden/

Ich habe einen Gutschein bekommen, aber der Anbieter gibt Kurse nur für Gruppen von mindestens 2 Persone und die muss man sich selber zusammensuchen.

Vielleicht finde ich hier jemand der Interesse hätte?

Ich fang mal an hier, mit nem Foto aus der Altstadt ✋️

Grüße an alle Düsseldorfer! 🫡