this post was submitted on 16 Jun 2023
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E. Jean Carroll: Neuer Verleumdungsprozess gegen Donald Trump angesetzt

Im kommenden Jahr muss sich der ehemalige US-Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit einer neuen Verleumdungsklage vor Gericht verantworten. Ein Bundesrichter in New York setzte den Beginn des Prozesses vorläufig auf den 15. Januar 2024 fest, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Verfügung hervorgeht. Damit startet der Prozess nur wenige Wochen vor Beginn der Vorwahlen der Republikanischen Partei, von der sich Trump zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November 2024 aufstellen lassen will.

Hintergrund der Klage gegen Trump ist eine bereits erfolgte Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs und Beleidigung. Im Mai verurteilte ihn ein Gericht zur Zahlung von fünf Millionen US-Dollar (knapp 4,6 Millionen Euro) an die Schriftstellerin E. Jean Carroll. Eine New Yorker Geschworenenjury hatte es als erwiesen angesehen, dass Trump die Autorin 1996 angegriffen und sexuell missbraucht hatte.

Kurz nach dem Urteil beschimpfte Trump die Klägerin erneut

Am Tag nach dem Urteil leugnete Trump im Sender CNN Carrolls Darstellung des Vorfalls und warf der Autorin vor, es handle sich um eine "erfundene Geschichte". Zudem behauptete er weiterhin, sie nie getroffen zu haben, und nannte sie eine "Verrückte". Carroll machte daraufhin bekannt, weiter gerichtlich gegen den Ex-Präsidenten vorgehen zu wollen. Sie erweiterte ihre Klageschrift um Trumps Äußerungen nach dem Urteil, ihre Anwälte fordern für Carroll zehn Millionen Dollar Schadensersatz und zusätzlich sogenannten Strafschadensersatz, eine Form von Schmerzensgeld. US-Medienberichten zufolge begründen sie das in den neu bei Gericht eingereichten Unterlagen damit, Trump mit einer "sehr substanziellen" Zahlung davon abhalten zu wollen, weitere Beleidigungen auszusprechen. In der Ursprungsklage warf Carroll dem Politiker vor, seine Einlassungen hätten ihren Ruf so geschädigt, dass sie deshalb ihre Arbeit als Kolumnistin des Magazins Elle verloren habe. Gegen das Urteil vom Mai legte Trump Berufung ein.