this post was submitted on 17 Jan 2024
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[–] PonyOfWar@pawb.social 89 points 10 months ago (2 children)

Man wolle die Legalisierung nicht mitten im Haushaltsstreit beschließen, wie sehe das denn aus.

Es würde so aussehen, als ob die SPD trotz der vielen Fehlschläge immer noch handlungsfähig genug wäre, um zumindest einige ihrer Wahlversprechen umzusetzen. Aber nein, lieber schießt man sich wieder ins eigene Bein.

[–] madmaurice@discuss.tchncs.de 36 points 10 months ago (2 children)

War nicht einer der Vorteile einer Cannabis-Legalisierung die neuen Steuereinnahmen? Gefühlt würde das doch genau jetzt passen.

[–] Chariotwheel@kbin.social 23 points 10 months ago

Ne, weil man muss ja dann Autos kontrollieren und dann stellt man fest, dass der Herr Lokalpolitiker sturzbesoffenen Auto fährt und das wäre ein Eingriff in die Freiheit des Deutschen Autofahrers.

[–] d_k_bo@feddit.de 15 points 10 months ago

Das wäre der Fall bei dem ursprünglich geplanten Verkauf in Fachgeschäften. Beim Anbau in Cannabis-Social-Clubs dürfte es hoffentlich trotzdem Einsparungen durch Entlastung der Justiz geben.

[–] Dirk@lemmy.ml 19 points 10 months ago (1 children)

Ach komm, als ob irgendjemand ernsthaft geglaubt hätte, die Legalisierung würde stattfinden.

[–] Haven5341@feddit.de 28 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (3 children)

als ob irgendjemand ernsthaft geglaubt hätte, die Legalisierung würde stattfinden.

Wenn ich ehrlich bin, dann bin ich davon schon ausgegangen. Ich meine, das steht im SPD-Wahlprogramm und vor allem im Koalitionsvertrag. Meine größte Befürchtung war, dass die Koalition nicht lange genug hält.

Aber ich muss mich eines besseren belehren lassen. Ich habe die SPD einfach immer noch als zu vertrauenswürdig eingeschätzt. Ich dachte tiefer sinken können sie einfach nicht aber wir reden halt von der SPD. Da ist nach unten immer Luft. Niemand sinkt so tief wie die deutsche Sozialdemokratie.

Edit:

Kleiner Witz am Rande: Die SPD hat die Cannabis-Legalisierung jetzt allen ernstes im Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl 2024 stehen. Denen ist nichts zu peinlich. Wer wählt die eigentlich noch?

[–] qqw@feddit.de 11 points 10 months ago

Wer wählt die eigentlich noch?

Verdienterweise kaum noch wer.

[–] Dirk@lemmy.ml 9 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

Ich meine, das steht im SPD-Wahlprogramm und vor allem im Koalitionsvertrag.

Beides hat in der politischen Wirklichkeit leider keine Bedeutung und auch keinerlei rechtliche Bindung. Aber macht sich natürlich gut, etwas zu fordern, was von vielen gewünscht ist. Gibt halt Wählerstimmen.

[–] RQG@lemmy.world 2 points 10 months ago

Und wenn man es dann nicht macht verliert man eventuell Stimmen.

[–] trollercoaster@feddit.de -3 points 10 months ago

bin ich davon schon ausgegangen. Ich meine, das steht im SPD-Wahlprogramm und vor allem im Koalitionsvertrag.

Wahlprogramme, Koalitionsverträge, und eigentlich alle anderen inhaltlichen Veröffentlichungen von Parteien, sind reine Werbematerialien, in denen drin steht, was die Leute gerne lesen wollen.

Ich habe die SPD einfach immer noch als zu vertrauenswürdig eingeschätzt.

Großer Fehler. Du hast einer Partei vertraut.

Wer wählt die eigentlich noch?

Leute, die Parteien vertrauen und glauben, was die in ihrer Werbung behaupten. Und Leute, die das schon immer so gemacht haben.

[–] Takios@feddit.de 37 points 10 months ago

Das ist erbärmlich von der SPD. Erst verzögern mit einem Vorwand und jetzt doch das komplette Aus anvisieren. Einfach nur lächerlich.

[–] jak@sopuli.xyz 30 points 10 months ago (1 children)

Wenn die SPD sich selbst ins Bein zum zehnten Mal schießt, bekommen sie einen kostenlosen Kaffee.

[–] Haven5341@feddit.de 30 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

bekommen sie einen kostenlosen Kaffee.

Dazu ein bedeutender deutscher Publizist und Schriftsteller:

„Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas – : vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.“
- Kurt Tucholsky, 1932

[–] RedPandaRaider@feddit.de 25 points 10 months ago

Von kleinen bis großen Problemen, es bleibt immer dasselbe. Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten

[–] gnuhaut@lemmy.ml 25 points 10 months ago

Ich verstehe hier nicht, wieso so viele enttäuscht sind. Das ist doch jetzt besser gelaufen, als zu erwarten war.

Wenn die SPD irgendwas im Wahlkampf verspricht, machen sie normalerweise das nicht nur nicht, sonder sie machen es im Gegenteil noch schlimmer. Bei Cannabis dachte ich schon, verpflichtende THC-Tests an allen öffentlichen Einrichtungen, und wer erwischt wird bekommt 10 Jahre Zuchthaus. Nochmal Glück gehabt.

[–] anti_paywall_bot@feddit.de 10 points 10 months ago
[–] daw_germany@feddit.de 6 points 10 months ago

Aaaaaaaaaaaaargh

[–] Shizu@lemmy.world 1 points 10 months ago