this post was submitted on 11 Oct 2023
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Zwei der Möglichkeiten:
Wer tut gerade was?
Ganz ehrlich? Ich glaube es ist mittlerweile zu spät die zu verbieten.
Das kann und wird sofort umgedreht (faschistische Regierung unterdrückt demokratische Partei. Literally 1933!!1!) und einen riesen Aufschrei in der Bevölkerung geben. Selbst wenn es nicht so kommen wird, ist dieses Szenario eines vor dem alle anderen Parteien einen riesen Schiss haben und es daher nicht machen werden.
sehe das problem nicht. Lass die Deppen aufschreien oder auf die straße gehen...das Nazipack von der AFD sind wir trotzdem los.
Das bisschen Spackoaufstand wird unsere Demokratie schon ab können.
Mal ganz blöd gefragt, was würde die daran hindern einfach ne neue Partei zu gründen oder ner etablierten eher rechten Partei beizutreten und nen Rechtsruck zu geben?
Verbotene Parteien dürfen keine Nachfolgepartei gründen.
Natürlich werden sich die irgendwann wieder irgendwo zusammenfinden aber bis dahin vergeht erstmal Zeit in der sie vor allem auch kein Geld aus der Parteienfinanzierung bekommen.
^ dies!