this post was submitted on 18 Jun 2023
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Schweiz
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Alles zur Schweizerischen Eidgenossenschaft
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Ricardo Gomez Angel / Unsplash
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Kann das jemand für die anwesenden Preussen in Kontext setzen? Hat das Gesetz Zähne? War die Entscheidung kontrovers? Ist das ein Richtungswechsel für Helvetien?
Jein. Mehr oder weniger das einzige was das Gesetz wirklich macht ist 2 Milliarden Franken bereitzustellen um Heizungen umzurüsten. Dann hat es noch eine vage Passage bezüglich "Besteuerungen sollen angepasst werden um die Ziele zu erreichen". Der Rest ist im Prinzip nur ein Wunschzettel, dass wir im Jahr X so und so weit sein möchten.
Wieviel effektiv gemacht wird hängt von der Regierung ab und davon ob die SVP für die einzelnen Vorgehen auch ein Referendum hinkriegt.
Ich denke der wichtigste Aspekt an der Abstimmung war das klare Resultat als Zeichen der Bevölkerung dass etwas gemacht werden soll. Wenn trotz massivster Nein-Propaganda fast 60% Ja zustande kommen, zeigt das der Regierung woher der Wind weht.
Na dann ist ja gut sitzt nicht die SVP im UVEK!
....moment
Absolut. Aber nichts was wehtun kann oder gar was kosten... Vielleicht sind Verbote doch nicht so schlecht anstatt Anreize schaffen. Anreize schaffen kostet immer etwas und meistens die Unterschicht leidet dann.
Würde ich nicht die Luft anhalten. Unsere Regierung appelliert da lieber an die "Selbstverantwortung der Bevölkerung". Egal. In 20 Jahren werden Verbrennungsautos höchstens noch für Entwicklungsländer produziert. Ob die Schweiz bis dann ein Verbot erlassen hat oder nicht ist komplett irrelevant.
Das letzte Jahr hat allen vor Augen geführt wie abhängig wir sind von externen Energielieferanten. Der Fokus aufs Umrüsten zu lokalen Energieträgern ist da leicht zu verkaufen und hilft auch bei der Nachhaltigkeit.