Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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Ich finde den Artikel/Kommentar interessant und gut, dass die Perspektive auf revolutionäre Fragen ingesamt gerichtet wird. Ich denke es werden einige Thesen mit Gewissheit aufgestellt, die aus meiner Sicht nicht so sicher sind.
Iran wird als zentraler Strippenzieher dargestellt, der quasi vollständige Kontrolle über die verbündeten Milizen ausübe. Der Einfluss Irans ist jedoch begrenzt und die Akteure entscheiden selbstständig, z.T. auch gegen die unmittelbaren Ziele Irans. Etwa als die Houthis angefangen haben, die westliche Schiffahrt im roten Meer anzugreifen.
Ich denke auch nicht, dass die "Free Palestine Bewegung" völlig unmaterialistisch sei. Das man Kapital braucht, um einen Staat aufzubauen, gerade nach der praktisch vollständigen Zerstörung, ist naheliegend. Neben "physischen Kapital", dass durch die teilweise Blockade und fast vollständige Blockade Gazas seit dem 10. Oktober kaum verfügbar ist, wurde in Gaza Bildung besonders gefördert und ein starkes "Humankapital" geschaffen. Ich finde den Begriff etwas ungünstig, gut ausgebildete Arbeitskräfte sind jedoch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Die iranischen Luftschläge als Reaktion auf den israelischen Angriff auf die Botschaft in Damaskus im April sollten keine direkte militärische Wirkung entfalten. Sie wurden vorher angekündigt und das Arsenal wurde präsentiert in dem Wissen, dass Israel und v.a. seine westlichen Verbündeten es abfangen werden. Im Anschluss wurde die Debatte aufgeworfen, dass die Kosten der Abwehr bei über 1 Milliarde $ gelegen hätten.
Die Idee, dass Iran und seine Verbündeten "all in" gehen wollten teile ich auch nicht. Die Chance dafür wäre am 07. Oktober gewesen, als Israel überrumpelt war. Ich denke eher, dass man dachte, die Situation schnell wieder durch einen Geiseldeal deeskalieren könnte. Beispielsweise wurde 2011 ein israelischer Soldat gegen die Freilassung von 1000 palästinensischen Gefangenen/Geiseln (Administrativhaft) erreicht. Bei der Härte der israelischen Reaktion und der Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal der israelischen Geiseln hat man sich auf Seite der Hamas & co. massiv verschätzt.
Insgesamt wird aus meiner Sicht die politische Wirkung von militärischen Schlägen und Kapazitäten massiv überschätzt. Die beiden erklärten Ziele Israels in Gaza, Geiseln befreien und Hamas vernichten, wurden nicht erreicht. Israel ist bereits 2006 daran gescheitert, die Hisbollah militärisch in Libanon zu besiegen, und auch jetzt scheint die dafür notwendige Bodenoffensive nicht so einfach zu verlaufen, wie man sich das erhofft hat.
Klar kann man mit der Luftüberlegenheit Israels und der USA alles zerbomben und hundertausende Zivilisten umbringen und millionen Zivilisten vertreiben. Aber Guerilla-Kämpfer werden dadurch eher geschaffen, als das man sie besiegt. Vietnam, Iraq, Afghanistan... Konventionelle Armeen kann man durch das Zerstören der notwendigen Staatlichkeit dahinter besiegen. Guerilla-Kämpfer entstehen aber aus dem Fehlen von Staatlichkeit.